Die Corona-Notbremse wurde in den Medien als Eingriff in die Befugnisse der deutschen Bundesländer und als “Scheitern des Föderalismus” (z.B. in der Ärztezeitung) betitelt.
Carsten Meyer-Mumm und Christoph Rothe sprechen darüber, was die Abschaffung von Föderalismus in Deutschland eigentlich tatsächlich bedeuten würde. Welche Vor- und Nachteile hat die jetzige Situation und eine teilweise bzw. sogar vollständige Abschaffung.
In Teil 4 folgt dann das vollständige Gedankenspiel: Wir zentralisieren Deutschland. Würden wir Steuern sparen und die Energiewende hinbekommen ? Warum könnten Arbeitsplätze gefährdet sein und inwiefern würde das Ausland kritisch reagieren ?
Fun Fact: Föderalismus lässt sich in Deutschland nicht komplett abschaffen, da diese vertikale Art der Machtverteilung laut Grundgesetz unantastbar ist.